Schönheitsreparaturen
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Was Schönheitsreparaturen bedeutet, wo der Begriff im Gesetz steht und was für dich als Mieterin oder Mieter daraus folgt.
Definition
Nach § 535 Abs. 1 BGB muss der Vermieter die Wohnung während der Mietzeit in vertragsgemäßem Zustand erhalten, dazu gehört das Renovieren. Die Abwälzung auf den Mieter ist nur per Vertrag möglich, und der Bundesgerichtshof hat die Grenzen eng gezogen: Wer eine unrenovierte Wohnung übernimmt, muss nicht renovieren, es sei denn, er bekommt dafür einen angemessenen Ausgleich, etwa eine Mietfreiheit. Starre Fristen („alle drei Jahre Küche und Bad“) sind unwirksam, ebenso Quotenklauseln, die dich beim Auszug anteilig an künftigen Renovierungen beteiligen, und Farbvorgaben während der Mietzeit.
Für dich heißt das: Lies die Klausel und schau, in welchem Zustand du die Wohnung übernommen hast. Ist die Klausel unwirksam, musst du weder während der Mietzeit noch beim Auszug streichen, egal wie die Wände aussehen; das Übergabeprotokoll beweist den Zustand beim Einzug. Ist sie wirksam, schuldest du Renovierung nur bei Bedarf, in neutralen Farben und handwerklich ordentlich, nicht zwingend vom Fachbetrieb. Was nicht dazugehört: Böden abschleifen, Fenster von außen, Steckdosen oder Armaturen.
Eine typische Falle ist die Klausel, dass die Wohnung renoviert zurückzugeben ist, oder eine Endrenovierungspflicht unabhängig vom Zustand; beides ist unwirksam. Hat der Vermieter die Wohnung unrenoviert übergeben und ist die Klausel unwirksam, kannst du nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von ihm verlangen, dass er renoviert, wenn sich der Zustand seit dem Einzug deutlich verschlechtert hat; die Kosten teilt ihr euch dann zur Hälfte. Streich also nicht auf Verdacht; lass dir vom Mieterverein die Klausel prüfen.
Der Begriff ist geklärt, die Wohnung noch nicht
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Quellen und Gesetzestexte
Wo der Begriff Folgen hat
- Wohnungsübergabe beim Auszug
Besenrein statt renoviert, Dübellöcher statt Neuanstrich: was du wirklich schuldest, welche Klauseln unwirksam sind und wie der Übergabetermin ohne Streit läuft.
- Das Übergabeprotokoll beim Einzug
Zählerstände, Schlüssel, jeder Kratzer: was ins Protokoll gehört, wie du es aufsetzt, wenn der Vermieter keins mitbringt, und warum es beim Auszug bares Geld wert ist.
- Kleinreparaturklausel: Was du wirklich zahlst
Der tropfende Wasserhahn, der Rollladengurt, das Klingelschild: was eine Kleinreparaturklausel dich kosten darf, welche Grenzen sie braucht, um wirksam zu sein, und was nie unter sie fällt.
- Kaution zurückfordern
Wie lange der Vermieter prüfen darf, was er einbehalten darf und was nicht, und ein Musterbrief, mit dem du nach der Wartezeit höflich und wirksam nachfasst.
- Renovieren beim Einzug und Auszug: Pflicht oder unwirksame Klausel
Ob du streichen musst, entscheidet nicht der Vermieter, sondern die Klausel im Vertrag und der Zustand beim Einzug. Welche Klauseln der Bundesgerichtshof gekippt hat, was Quotenklauseln sind und was du wirklich schuldest.